Im Internet wird vorwiegend vom Urheberrecht / Copyrights gesprochen, wenn es darum geht, ob ein Werk geschützt ist.
Neben dem Urheberrecht gibt es aber auch noch einige andere Möglichkeiten, die ein Werk schützen.
Patent
Geschützt werden nur technische Erfindungen.
Um ein Patent zu erhalten, müssen folgende Bedingungen vorliegen
- Die Erfindung muss (in Fachkreisen) neu sein.
Bedeutet, dass man vorher noch nie etwas davon gehört haben dard. Nur eine Andeutung oder Präsentation und die Erfindung ist nicht mehr patentfähig.
- Die Erfindung muss über dem Stand der Technik sein
Sie darf nicht von bestehender Technik abgeleitet sein oder darauf basieren
- Die Erfindung muss gewerblich nutzbar sein
Eine Idee, die sich nicht kommerzailisieren lässt, kann kein Patent erhalten.
- Die Erfindung muss ausführbar sein
Sie muss also nachvollziehbar und reproduzierbar sein
Der Schutz beginnt mit der Veröffentlichung der Erteilung im Patentblatt.
Computerprogramme als Solche können nicht patentiert werden. Ohne technischen Bezug haben sie eine sprachliche Funktion und werden durch das Urheberrecht geschützt.
Computerimplementierte Erfindungen können aber wieder als Patent geschützt werden
Es gibt übrigens etwas , was nicht patentiert werden darf, weil es gegen alle anerkannten physikalischen Gesetze verstößt:
Das Perpetuum mobile
Hier sage ich "schönen Gruß aus der Mittelalter". Damals als die Erde noch "nach allen anerkannten physikalischen Gesetzen" als eine Scheibe und als Mittelpunkt des Universums galt, war es auch "ketzerisch" andere Ansichten zu äußern
Wie lange ist ein Patent gültig ?
Bis zu 20 Jahre
Was kostet ein Patent ?
Anmeldung 40-60 Euro
Prüfung des Patentes 150-350 Euro
Die Prüfung muss innerhalb von 7 Jahren erfolgen. Ein erteiltes Patent wird dann rückwirkend zum Anmeldetag wirksam.
Sowohl für die Aufrechterhaltung der Anmeldung oder auch des Patentes müssen jährlich Gebühren gezahlt werden.
Die Gebühren steigen mit jedem Jahr. Im 3. Jahr sind das 70 Euro ... und im 20. Jahr sind es 1.940 Euro.
Wer ein Patent hat, kann dieses selber nutzen, lizenzieren oder verkaufen.
Der Hinweis auf eine erfolgte Patentanmeldung dient oft der Warnung:
Achtung ! Sobald ich das Patent erteilt bekommen habe , kann ich dich wegen Patentvergehen verklagen ( weil das Patent dann ja rückwirkend gültig wird)
Wer also ungeliebte Konkurrenz aushebeln möchte , kann sie mit einer Patentanmeldung einige Zeit blockieren .. wenn er bereit ist, dafür auch zu zahlen.