Der russische Propaganda-Sender RT DE wurde in Deutschland absolut verboten. Er darf weder auf Fernsehen-, Radio- noch auf anderen Kanälen senden. Das Sendeverbot wirkt sich auch auf Sendungen /Streams im Internet aus.
RT DE ist als Sendername erst im Dezember aufgetaucht. Früher hieß er "Russia Today" (Russlannd Heute/Aktuell)
YouTube hat den Kanal schon wenige Stunden nach dem Start gesperrt, weil er gegen die Community-Richtlinien verstößt.
Als Zulassungsvoraussetzung gilt unter anderem, dass das verfassungsrechtliche Prinzip der Staatsferne des Rundfunks nicht verletzt werden darf, also ein Staat oder eine Partei keinen Einfluss auf die Programminhalte nehmen dürfen.
RT DE hat daher keine für Deutschland gültigen Sendelizenzen bekommen.
RT DE kündigt an, sich über das Sendeverbot hinweg zu setzen.
Russlands Regierung hat als Reaktion auf den Ausstrahlungsstopp bereits "Vergeltungsmaßnahmen" angekündigt.
https://www.tagesschau.de/inla…e-rundfunklizenz-101.html
https://www.zeit.de/kultur/fil…er-staatssender-zulassung
https://www.spiegel.de/kultur/…50-4828-8135-05bdcb13cb27
RT DE ist jedoch weiterhin mit einer eigenen Internetseite vertreten und auch so erreichbar. Das Sendeverbot wirkt sich nur auf "Ton und bewegte Bilder" (Film/Video/Stream/TV) aus.