Betrifft Wahlen allgemein

    In etwas mehr als einem Monat gibt es in Deutschland Wahlen: Gewählt wird eine neue Regierung.


    Ich will hier nicht auf Schulwissen und Wahlsystem eingehen, sondern nur darauf, warum und wie Wahlkampf abläuft .. also völlig unabhängig von einer politischen Orientierung.


    Typische Fragen und Meinungen rund um das Wählen


    Mir gefällt ein Politiker. Kann ich sicher sein, dass er auch meine Stimme direkt bekommt ?
    Nein. In Deutschland können wir keinen einzelnen Politiker wählen. Wir geben unsere Stimme nur der Partei.


    Wie läuft das denn ab und warum machen so viele Politiker Werbung für ihre Partei ?
    Jede Partei hat ihre "Politikerliste".
    Jeder Politiker macht Werbung für seine Partei. Je mehr Stimmen sie bekommt, desto mehr Sitze bekommt sie später auch in der entsprechenden Vertretung/Regierung.
    Wenn die Partei zum Beispiel so viel Stimmen bekommt, dass sie 4 ihrer Politiker ins Parlament schicken kann, kommen die ersten Vier auf der Liste ins Parlament. Bekommt sie nur 3 Sitze, kommen eben die ersten Drei der Liste ins Parlament usw.


    Nach welchen Kriterien werden die parteiinternen Listen erstellt ?
    Diese Frage müssen eigentlich Parteimitglieder beantworten. Im Vorfeld von Wahlen finden Parteitage statt. Dort wählen die Parteimitglieder, Politiker, Abgeordneten etc. ihre "Lieblinge".So entstehen teilweise diese Listen.


    Andererseits besteht auch die Möglichkeit, das man sich bestimmte Politiker wegen bestimmter Eigenschaften "ausguckt".
    Kanzlerkandidaten werden oft wegen ihrer Beliebtheit in der Bevölkerung ausgewählt. Sie sollen ja später möglichst viele Stimmen auf sich vereinigen, damit ihre Partei recht viele Stimmen bekommt.


    Warum werden so selten wirklich Fachleute zu Politikern ?
    "Politiker" ist ein Beruf wie jeder andere auch. Wenn du einen Politiker wählst, hast du automatisch schon einen "Fachmann in Sachen Politik" gewählt. Dadurch, dass du ihn "gut findest" hast du schon seine Fachlichkeit bestätigt. Denn seine Fachlichkeit bestand darin, deine Stimme für sich zu gewinnen. Diesen Job hat er dann gut gemacht.


    Bekommen die Parteien eigentlich Geld für meine Stimme ?
    Ja !
    Im Nachhinein bekommen die Parteien Geld dafür zurück, dass sie Wahlkampfkosten hatten. Bei dieser Kostenerstattung spielt es eine große Rolle , wie viele Stimmen die Partei bekommen hatte.
    Im Endeffekt bekommt die Partei dann für jede Stimme, die für sie angefallen ist einen ganz bestimmten Betrag.


    Zitat

    Wahlkampfkostenerstattung
    Während die staatliche Parteienfinanzierung im Parteiengesetz geregelt ist, gilt für unabhängige Wahlkreisbewerber die Regelung des § 49 b Bundeswahlgesetz.


    Danach erhalten Direktkandidaten, die von Wahlberechtigten vorgeschlagen wurden und in ihrem Wahlkreis mindestens 10 % der abgegebenen gültigen Erststimmen errungen haben, für jede auf sie entfallende gültiger Erststimme 2,80 Euro.


    Allerdings muss dieser Betrag beim Präsidenten des Deutschen Bundestages innerhalb von 2 Monaten nach der Konstituierung des Bundestages beantragt werden.


    http://www.bundestag.de/servic…ar/W/wahlk_kost_erst.html


    Bedeutet:
    Wenn dein "Lieblingspolitiker" in seinem Wahlkreis 10% erreicht hat, bekommt er für dein Kreuz auf der Liste 2,80 Euro.

    Ich will aber nicht, dass eine Partei Geld für meine Stimme bekommt. Kann ich das nicht verhindern ?
    Nein. Du kannst es nicht verhindern. Wenn du "gültig" wählst, bekommt immer "irgendwer" Geld für deine Stimme. Du müsstest also "ungültig" wählen, damit für deine Stimme nicht "kassiert werden kann".


    Ich habe keine Lust zu wählen. MUSS ich da unbedingt mitmachen ?
    Es gibt in Deutschland eine Wahlpflicht = Ja du MUSST wählen gehen. Aber: Es wird nicht bestraft, wenn du nicht zur Wahl gehst.


    Denk aber bitte einmal über Folgendes nach:
    In einer Demokratie wird immer das umgesetzt, was die Mehrheit beschließt. Wenn die Mehrheit jetzt eine Partei wählt, wird sie eben Regierungspartei.
    Je weniger zur Wahl gehen, desto weniger Wähler bestimmen, welche Regierung "an die Macht kommt".


    Beispiel:

    Zitat

    Von 1 Million Wählern gehen nur 10.000 wählen. Sie wählen eine bestimmte Regierungspartei. Es reicht , dass mehr als 5.000 von ihnen eine Partei gewählt haben. Diese +5.000 Wähler haben dann darüber abgestimmt, wer über alle 1 Million Menschen regieren soll.
    Es ist dann auch egal, dass 990.000 Nichtwähler einer anderen Ansicht sind. Sie haben nicht "mitgemacht" und müssen es deshalb akzeptieren, dass die "paar Wenigen" über sie bestimmt haben --> Pech gehabt.


    Wer nicht zur Wahl geht, darf später also nicht meckern, dass er eine "ungeliebte Regierungspartei" bekommen hat.
    - "Wenn ich gewählt hätte ...."
    - "Wenn es nach mir geht .."
    - "Hätte ich gewählt, dann ..."
    - "Ich würde die ja nicht gewählt haben.."
    Alle diese Sprüche zählen nicht. Entweder gehst du zur Wahl oder nicht. Nur wenn du mitwählst, kannst du auch mit entscheiden.

    Stimmt es , dass gerade das Nichtwählen dafür sorgen kann, dass eine "falsche Partei" an die Macht kommt ?
    Ja genau so ist es.


    Beispiel:

    Zitat

    3 Parteien stehen zur Wahl. Alle haben eigentlich die gleiche Anzahl an Wählern. Eigentlich würde also keine gewinnen können.


    - Partei 1 hat aber sehr "faule Wähler". Die gehen nur vereinzelt zur Wahl. Dadurch bekommt die Partei gerade mal 4% der Stimmen.
    - Partei 2 hat schon mehr Wähler aktiviert. 40% von ihnen gehen zur Wahl.
    - Partei 3 will eigentlich keiner wirklich haben .. aber .. die haben es geschafft, dass 90% ihrer Wähler zur Wahl gehen und sie wählen.


    Das Ergebnis ist also ganz klar:
    Die unbeliebte Partei wird zur Regierung. Nicht weil sie bei allen beliebter ist, sondern weil sie eben nicht genügend Gegenstimmen hatte. Jede Nichtwählerstimme war also zu ihrem Vorteil. Hätte es keine Nichtwähler gegeben, wäre sie nie erfolgreich sein können.


    Ich kann mich eigentlich nicht für eine Partei entscheiden. Wen soll ich denn dann wählen ?
    - Geh auf jeden Fall wählen.
    - Gib auf jeden Fall eine gültige Stimme ab.
    - Gib deine Stimme einer Partei, die keine Chance auf einen Wahlsieg hat .. oder.. die deinen Wünschen noch am Ehesten entspricht.


    Was ist eigentlich eine "Zweitstimme" ?
    Es gibt Wahlen, bei denn man eine Direktstimme und eine Zweitstimme abgeben kann. Die "Zweitstimme" ist für die eigentliche Wahl nicht wichtig ... aber .. sie hat durchaus größeren Einfluss auf andere indirekte Wahlen als die Direktstimme.


    Manche Parteien haben immer so argumentiert:
    "Wenn du uns nicht deine erste Stimme gibst, gibt uns wenigstens deine zweite Stimme"
    Das klingt nach einem "Trostpreis".. so als würde man sagen "OK. Ich gebe mich damit auch zufrieden"


    Es ist aber KEIN "Trostpreis". Die Zweitstimme entscheidet über die Zahl der Parteimitglieder in anderen Parlamenten. Je mehr Zweitstimmen eine Partei hat, desto mehr Einfluss kann sie dann in diesen anderen Parlamenten bekommen.
    Mit ihren Zweitstimmen kann eine Partei also sehr starken Einfluss nehmen... selbst wenn sie bei der eigentlichen Wahl keine Chancen hatte.
    So kommt es eben immer wieder vor, das eine "Trostpreis-Stimmen-Partei" plötzlich mehr mitbestimmen kann als es die Wähler eigentlich wollten.


    In der Politik gibt es keine Trostpreise.
    Wer genügend Stimmen bekommt, bekommt immer auch Einfluss auf das was später bestimmt wird. Es gibt also nur Gewinner und Nichtgewinner. Der eigentliche Gewinn ist nicht die "offizielle Regierung" sondern der Einfluss, den man in allen anderen Bereichen gewinnen kann.


    ..................


    Das deutsche Parteien- und Wahlsystem kann man gut mit einer Hackordnung vergleichen:
    Ganz unten sind die Wähler. Sie wählen ihre Kandidaten/Parteien aus ihrem Wahlkreis.
    Ab dann geht es nur noch "die Leiter hoch"...Kommune, Kreis, Bundesland
    Auf jeder Ebene finden Wahlen für die nächste Ebene statt.


    Hat eine Partei auf einer kleinen Ebene eine "Übermacht" , so kann sie auch Einfluss auf die nächsthöhere Stufe nehmen.
    Es beginnt aber alles "ganz unten beim Wähler". Gibt er einer Partei viele Stimmen, bekommt sie auch Einfluss "ganz oben".


    "Oben" muss aber nicht die Bundesregierung sein.
    Kommunen, Kreise, Bundesländer verabschieden alle ihre eigenen Satzungen/Regeln/Gesetze. Mit jeder Wahl nimmt man also auch Einfluss auf die eigene unmittelbare Umgebung


    Wählen ist also wichtig. Wer nicht wählt, macht einen Fehler, weil er darauf verzichtet, seine eigene Meinung durch seine Stimme zum Ausdruck zu bringen.



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    Ja, ich werde auch mal wieder zur Wahl gehen. Ich weiß, dass meine einzelne Stimme alleine nicht viel bringen wird. Ich weiß aber auch, dass sie vielleicht darüber entscheiden kann, ob eine Partei "gewinnt" oder nicht. Es gab wirklich schon Wahlen, an denen nur ganz wenige Stimmen zum Sieg fehlten.


    Wen ich wählen werde ?
    a) Will ich es nicht publik machen.
    b) Habe ich mich noch nicht entschieden


    Wie ich wählen werde ?
    Mich interessieren nicht die einzelnen Politiker und auch nicht das Parteiprogramm.


    Ich beurteile die Wahlversprechen daran, welche Erfolgsaussichten es gibt, dass sie auch umgesetzt werden können und werden.
    Wenn mir eine Partei finanzielle Entlastungen verspricht, aber nicht nachvollziehbar erklären kann, woher dieser Einnahmeverlust ausgeglichen werden soll ... dann ist es für mich ein "leeres Versprechen". Erfolgsaussichten = Null --> Keine Stimme von mir.
    Im Leben muss sich alles rechnen. Wenn ich auf einer Seite weniger abgeben soll, muss irgendwo ein Ausgleich her. Irgendwer soll das dann also zahlen.


    Aktuell wird von mehr Internetsicherheit für Deutschland und Europa gesprochen.
    Da es aber WWW heißt ( = World Wide Web = weltweites Netz) , gibt es keine Grenzen, bei denen man den Datenfluss reglementieren kann. Parteien, die also mehr Sicherheit versprechen, können dieses Versprechen nicht erfüllen ... oder sie müssten eine Datenbegrenzung und -Zensur einführen.
    Verbote, Verträge und Gesetze können nie wirklich wirken. Wer "Schlechtes" vorhat, wird dagegen weiterhin verstoßen. Übrig bleibt nur eine Scheinsicherheit.




    Vorsicht, das war Satire !
    Wer so denkt, der sollte sich gleich in eine Nervenheilanstalt einweisen lassen oder sich ein Leben als Einsiedler einrichten, bei dem er keinen Kontakt mit anderen Menschen hat... nie, nie, wieder ;)