Am 3. November können alle Berliner mitentscheiden, wie die zukünftige Energiepolitik ihrer Stadt aussehen wird.
Der aktuelle Stand der Dinge für Berlin ist:
Mitte der 1990er Jahre wurde das Stromnetz privatisiert. Es befindet sich in der Hand des Energiekonzerns Vattenfall.
Mit den Gebühren hat der Konzern letztes Jahr 80 Millionen Euro Gewinn gemacht.
Jetzt besteht, nach rund 20 Jahren, die Möglichkeit, dieses Netz wieder zurück zu bekommen.
Es bedeutet also, dass jetzt die Möglichkeit besteht, dass die Stadt das Stromnetz kauft und in Zukunft Energie selbst erzeugt oder ankauft.
Natürlich darf man nicht alles "nur positiv" sehen.
Zunächst einmal muss man das Stromnetz erst einmal haben
Die Finanzierung über Kredite erscheint eine Lösung zu sein, wird jedoch durch diverse Gesetze auf einen bestimmten Wert gedrosselt, damit sich eine Stadt nicht über viele Generationen verschuldet.
Man muss also erst einmal wissen, wo man das nötige Kleingeld für das Stromnetz bekommt... das man dann später wieder zurück zahlen kann.
Bevor ein Gewinn entsteht, muss man zuerst einmal die laufenden Kosten decken
Ein großer Energiekonzern hat da ganz andere Möglichkeiten als eine einzelne Stadt.
Ein Stadtwerk ist ein Wirtschaftsbetrieb, der eigenständig existieren können muss.
Er erzeugt Energie und verkauft sie wieder. Oder er kauft Energie an um sie zu verkaufen.
Als "stadteigener Betrieb" gehört er der Stadt und ist ihr verpflichtet. Die Verpflichtung besteht jedoch in der Regel eher in finanzieller Hinsicht. Ansonsten kann er nach eigenen Ermessen handeln wie er möchte.... so lange am Ende eine positive Bilanz heraus kommt.
Als die Stromnetze Mitte der 90er Jahre privatisiert wurden, hatte es das Ziel, die finanzielle Belastung der Kommunen zu verringern und den "Wasserkopf" von Verwaltungen und Beamtentum abzuschaffen
Damals war der Eigenbetrieb wirtschaftlich nicht mehr sinnvoll gewesen.
Die erneute Übernahme von Stromnetzen und Stromerzeugung muss also heute unter ganz anderen Gesichtspunkten erfolgen, damit es nicht erneut in eine zu hohe Belastung der einzelnen Kommune führt.
Gut durchdacht und mit "rationaler Sicht", ist ein "Rückkauf" also sinnvoll.
Man darf sich aber nicht von "regionalem Denken" oder "sozialen Aspekten" beeinflussen lassen.
Die Selbstbestimmung über die eigene Energiepolitik beginnt damit, dass man sich von alten Verträgen los sagt.
Danach wird es längere Zeit nicht besser werden .. aber es besteht die Zukunftsaussicht, dass am Ende "alles gut wird".
Die Bürger müssen also in dieser Hinsicht langfristiger denken: Nicht wir werden die Nutznießer heutiger Entscheidungen werden, sondern eher unsere Kinder und deren Kinder.
Nach dieser "Einleitung" (die kritisch und aufmerksam machen sollte) könnt ihr euch jetzt das Video im nächsten Beitrag ansehen.